Berlin

Dafür setze ich mich als Ihre starke Stimme im Bundestag ein:

Ein sicheres Deutschland. Nur ein starker Staat mit einheitlich hohen Sicherheitsstandards in ganz Deutschland kann seine Bürger schützen. An öffentlichen Gefahrenorten will ich intelligente Videotechnik auch zu Fahndungszwecken verstärkt einsetzen.

Ein wirtschaftlich starkes Deutschland. Eine starke Wirtschaft sorgt für Wachstum und sichere Jobs. Die Steuern für alle Arbeitnehmer will ich senken, denn sie arbeiten hart für den Erfolg unseres Landes. Unternehmen müssen entlastet werden, damit sie mehr in neue zukunftssichere Jobs und weltweit gefragte Produkte investieren können. Ich will unseren Wohlstand für die Zukunft sichern und ausbauen.

Ein familienfreundliches Deutschland. Mehr Zeit und mehr Geld für Familien sowie flexiblere, bessere Betreuungsmöglichkeiten erleichtern ihren Alltag. Das Kindergeld soll deutlich erhöht und die Steuern für Familien mit Kindern gesenkt werden. Ich will Familien entlasten und Kinder fördern, damit sie ihr Leben nach ihren Wünschen führen können.

Ein modernes digitales Deutschland. Für den digitalen Fortschritt und für Innovationen mache ich mich stark: für eine bessere Gesundheitsversorgung, eine höhere Lebensqualität und neue sichere Arbeitsplätze. Alle Behördengänge sollen künftig vollständig elektronisch erledigt werden können. Ich will die Chancen der Digitalisierung für alle Bürger und die Wirtschaft nutzen.

Exemplarische Sitzungswoche

Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter setze ich mich zum einen direkt und unmittelbar in meinem schönen Heimatwahlkreis Homburg für die Menschen ein. Zum anderen arbeite ich im Bundestag als Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, sowie als ständiger Vertreter im Haushaltsausschuss, dem so genannten "Königsausschuss" des Parlaments, mit. Im Jahr 2019 finden in Berlin 21 Sitzungswochen statt, von denen manche Doppel-Sitzungswochen "am Stück" sind, andere umfassen dagegen fünf Tage, so dass ich mich vorher und hinterher schnell wieder der Arbeit im Wahlkreis widmen kann.

Eine exemplarische Woche sieht für mich so aus, dass ich entweder am Sonntagnachmittag mit dem Zug vom Saarland nach Berlin aufbreche, oder - sofern ich am Sonntag noch abendliche Termine im Wahlkreis habe - am Montagmorgen mit dem ersten Flugzeug von Ensheim nach Berlin-Tegel fliege. Dort angekommen geht es am Sonntagabend zuerst in meine Wohnung oder am Montagmorgen direkt in mein Büro im Jakob-Kaiser-Haus, das unmittelbar über unterirdische Gänge an das Reichstagsgebäude angeschlossen ist. 

Montag: Büroarbeit, Expertenanhörungen, Landesgruppe

Erster Punkt am Montagmorgen ist die Besprechung mit meinen Mitarbeitern. Darin erörtern wir die Themen und Inhalte, die für die kommende Woche anstehen. Dies umfasst sowohl die Vorbereitung meiner Arbeit in den Arbeitsgruppen (AGs) und Ausschüssen als auch die weiteren in Berlin anstehenden Termine. Dabei handelt es sich beispielsweise um Gespräche mit den parlamentarischen Staatssekretären meiner CDU/CSU-Fraktion, in denen ich mich auf informellem Weg für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetze, um Diskussionsrunden, parlamentarische Abendtermine und dergleichen mehr. Darüber hinaus hat immer auch mein Engagement für Fördergelder einen festen Platz in der Planung. So kann ich dafür sorgen, dass Projekte in meinem Wahlkreis (und im Saarland insgesamt) regelmäßig mit Geldern des Bundes bedacht werden. Das betrifft den Erhalt und die Sanierung von Kulturdenkmälern genauso wie die Förderung des ländlichen Raumes oder auch größere Projekte wie den Anschluss der heimischen Schulen an das Gigabitnetz, den ich 2018 mittels einer Sonderausschreibung mit vorangetrieben habe. 

Außerdem bespreche ich am Montag mit meinen Mitarbeitern auch angefragte Interviewtermine, sowie nicht zuletzt die Bürgeranfragen, für deren Beantwortung ich mir gerne viel Zeit nehme und deren Impulse ich regelmäßig mit in meine tägliche Arbeit im Parlament nehme.

 

Daneben finden am Montag auch Experten-Anhörungen zu aktuellen Themen statt. Am Abend treffe ich mich dann mit den anderen CDU-Abgeordneten aus dem Saarland sowie aus Rheinland-Pfalz in unserer gemeinsamen Landesgruppen-Sitzung. Hier sprechen wir intensiv über die Themen, die unsere Region bewegen und erörtern, wie wir Gesetzgebungsvorhaben im Sinne der Menschen in unserer Region beeinflussen können, um zu einem guten Ergebnis für unsere Bürgerinnen und Bürger zu gelangen.

Dienstag: Arbeitsgruppen, Fraktionssitzung der CDU/CSU und mehr

Am Dienstvormittag und -mittag treffen sich jeweils die Arbeitsgruppen der Fraktionen des Deutschen Bundestages. Meinen Ausschüssen entsprechend nehme ich an der Sitzung der AG Verkehr und digitale Infrastruktur, sowie an der AG Haushalt teil. Nach dem Mittagessen tagen um 15 Uhr dann alle Mitglieder der CDU/CSU in einer gemeinsamen Fraktionssitzung. Selbstverständlich ist hier auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zugegen und berichtet über ihre Arbeit als Regierungschefin. Am Abend nehme ich dann regelmäßig an den oben erwähnten Diskussionsrunden, parlamentarischen Abenden und Empfängen von Verbänden und Unternehmen teil.

Mittwoch: Ausschussarbeit

Der Mittwoch ist ein ganz besonders wichtiger Tag, denn hier finden die Ausschüsse statt, in denen Vertreter aller Fraktionen intensiv über Sachfragen diskutieren und ihr Fachwissen austauschen, um die Gesetzentwürfe zu bearbeiten. Ich bin, wie eingangs erwähnt, Mitglied der Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur.

In meiner Funktion als ständiger Vertreter im Haushaltsausschuss kümmere ich mich als Berichterstatter der CDU/CSU Fraktion um den so genannten "Einzelplan 07", der Haushalt für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. 

Zudem bin ich Mitglied des Unterausschusses zu Fragen der Europäischen Union. Die Arbeit hier umfasst die Vorberatung der Europa-Vorlagen der Gemeinschaftsorgane (also des EU-Rates, des Europaparlaments und der Kommission), die dem Haushaltsausschuss überwiesen werden. Im Rahmen unserer Tätigkeit treffen wir uns auch mit Mitgliedern des Europäischen Rechnungshofes, Abgeordneten des Europäischen Parlaments und den EU-Kommissaren.

Mehr zu meinen Ausschüssen finden Sie hier (Link zu den Ausschüssen)

Ebenfalls am Mittwoch findet die Fragestunde und die Befragung der Bundesregierung statt, welche ich in meiner Funktion als Koordinator für den Themenbereich Verkehr und digitale Infrastruktur betreue. Zeitgleich tagt der Haushaltsausschuss im Paul-Löbe-Haus, das hinter dem Reichstagsgebäude und gegenüber des Bundeskanzleramtes liegt.

Donnerstag: Plenum, namentliche Abstimmungen und Besuchergruppen

Am Donnerstag beginnt um 9 Uhr das klassische Plenum, das im Fernsehen und auch im Internet übertragen wird. Dann werden bis zum späten Abend, teilweise auch bis in den frühen Morgen des Freitags die unterschiedlichen Themen der Tagesordnung in großer Runde diskutiert. Die thematisch zuständigen Fachpolitiker der einzelnen Fraktionen halten dann ihre Reden. 

Dabei sind nicht alle Bundestagsmitglieder durchgehend bei allen Themen anwesend, was in den Fernsehbildern dann anhand einiger leerer Stühle klar zu sehen ist. Der Hintergrund ist hier, dass zwar sicher alle im Plenum besprochenen Themen ebenso interessant wie relevant sind, dass aber auch jeder einzelne Abgeordnete über die Ausschussarbeit spezielle Fachthemen bearbeitet und daher nicht in jedem der Themen gleich firm ist, um sich fachpolitisch beteiligen zu können. Diejenigen Mitglieder des Bundestages, deren Fachthemen zu dieser Zeit nicht im Plenum besprochen werden, widmen sich zeitgleich Besprechungen, Bürgeranfragen dem Austausch mit Verbänden und anderen Interessengruppen. Außerdem stehen die Fachlektüre und die inhaltliche Vorbereitung weitere Termine auf dem Programm. 

Zwischendurch gehen wir Abgeordneten immer wieder zu namentlichen Abstimmungen ins Plenum. Diese finden über den ganzen Tag verteilt und auch bis in die späten Abendstunden statt.

Freitag: Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union, Plenum und Heimreise

Auch am Freitag beginnt das Plenum um 9 Uhr morgens, allerdings endet es anders als am Donnerstag meistens bereits zwischen 14 und 18 Uhr. Für mich persönlich beginnt der parlamentarische Arbeitstag bereits eine Stunde zuvor. Denn um 8 Uhr starte ich in die Sitzung des Unterausschusses zu Fragen der Europäischen Union, der zum Haushaltsausschuss gehört. Nach den beiden Sitzungen geht es für mich am Freitagnachmittag zurück in den meine saarländische Heimat, wo ich dann bereits am Abend wieder Termine für meinen schönen Wahlkreis wahrnehmen kann.

Meine Ausschussarbeit im Deutschen Bundestag

Die Ausschüsse des Bundestages spiegeln in der Regel die Ressorts der Bundesregierung wider. Das heißt, jedem Bundesministerium steht auch ein entsprechender, parlamentarischer Ausschuss gegenüber. Ich selbst bin Mitglied des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, sowie ständiger Vertreter im Haushaltsausschuss, dem so genannten "Königsausschuss" des Parlaments. Hinzu kommt meine Mitgliedschaft im Unterausschuss für Fragen zur Europäischen Union, der Teil des Haushaltsausschusses ist. Hier ein Überblick meiner Arbeit im Einzelnen:

Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Die Arbeit dieses Ausschusses betrifft jeden, der das Auto, die Bahn, das Fahrrad, das Schiff oder das Flugzeug nutzt oder digital mit anderen kommuniziert. In keinem anderen Ausschuss sind die Auswirkungen der Entscheidungen für die Bürger derart greifbar. 

Das Thema "digitale Infrastruktur" ist mein Steckenpferd und ist eines der wichtigsten Themen. Wir müssen jetzt die Weichen stellen, damit der Einstieg in die Gigabit-Gesellschaft gelingt und Deutschland nicht abgehängt wird. Dafür möchte ich entscheidende Impulse liefern.

Um die Mobilität zu gewährleisten und die Infrastruktur zu planen, bauen, pflegen und unterhalten zu können, trifft der Verkehrsausschuss die grundlegenden politischen Entscheidungen über die notwendigen Investitionen. Ich freue mich sehr, für diesen Bereich mitverantwortlich zu sein und habe dabei auch die saarländischen Interessen bei Verkehrsprojekten und dem Breitbandausbau fest im Blick. 

Im Parlament ist der Verkehrsausschuss für den Bereich mit dem größten Investitionshaushalt verantwortlich.

Haushaltsausschuss

Der Haushaltsausschuss gilt aufgrund seiner besonders weitreichenden Entscheidungsbefugnisse auch als "Königsausschuss" des Bundestages. Er ist zuständig für alle Ausgaben der Bundesregierung: Klassische Regierungsvorhaben, förderwürdige Projekte von Bund, Ländern und Gemeinden, kirchlichen und privaten Einrichtungen. Zudem überwacht der Ausschuss auch die Haushaltsführung der Bundesregierung und die Finanzhilfen bei der Eurostabilisierung. 

In meiner Funktion als ständiger Vertreter bin ich in alle Entscheidungen des Haushaltsausschusses eingebunden und kann jederzeit eine starke Stimme für meine Heimat sein. Als Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion für den Einzelplan 07 liegt der inhaltliche Schwerpunkt meiner Arbeit in den Bereichen Justiz und Verbraucherschutz.

Unterausschuss für Fragen zur Europäischen Union

Die Arbeit des Ausschusses umfasst die Vorberatung der Europa-Vorlagen der Gemeinschaftsorgane (also des EU-Rates, des Europaparlaments und der Kommission), die dem Haushaltsausschuss überwiesen werden. Im Rahmen unserer Tätigkeit treffen wir uns auch mit Mitgliedern des Europäischen Rechnungshofes, Abgeordneten des Europäischen Parlaments und den EU-Kommissaren.

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©2020 by Markus Uhl